Politikwissenschaft

  1. Politikwissenschaft \ 4 aktuelle Fragen an Dr. Philipp Adorf


    Wie verändert eigentlich die Corona-Krise Ihren persönlichen Arbeits- und Lehralltag?

    Die Krise bringt Herausforderungen aber auch die Chance, für eine bessere und effektivere Lehre die Weichen zu stellen. Sie zwingt Lehrende neue Wege zur Vermittlung von Informationen und Lerninhalten zu finden und die Studierenden noch stärker über digitale Methoden einzubinden. Der potenzielle Wegfall von Präsenz-veranstaltungen muss somit nicht unbedingt von Nachteil sein. Livestreams oder die Möglichkeit zu frei ausgewählten Zeitpunkten Vorträge und Podcasts zu konsumieren, können zur Folge haben, dass ein größerer Anteil der Studierenden die Inhalte der Seminare aufnimmt.

    Was ist die gravierendste Veränderung durch das Virus auf die derzeitige politische Lage in den USA?

    Direkt betroffen sind die Vorwahlen der Demokraten, die in bestimmten Einzelstaaten verschoben wurden. Da Joe Biden jedoch dank der Ergebnisse des „Super Tuesday“ und der darauffolgenden Wochen einen großen Vorsprung bei den Delegierten erworben hat, besitzt dies nur geringen Einfluss auf den schlussendlichen Ausgang. Die Krise hat als dominantes Thema des Wahljahres 2020 sicherlich einen „Make or Break“-Effekt bezüglich der Wiederwahlchancen Donald Trumps. Hat sich die Wirtschaft bis zum 4. Quartal wieder erholt und sollte das US-Gesundheitssystem die Herausforderungen meistern, könnte Trump als effektiver Krisenmanager den Wahlkampf bestreiten. Eine langwierige Rezession wird hingegen Trumps „Trumpfkarte“ der niedrigen Arbeitslosigkeit sowie des wirtschaftlichen Erfolges und Wachstums unbrauchbar machen. Joe Bidens Argument, dass dank seiner Erfahrung das Land in unsicheren Zeiten unter seiner Führung in sicheren Händen wäre und seine Präsidentschaft eine Rückkehr zur Normalität darstellen würde, könnte sich andererseits gerade inmitten der schlimmsten Pandemie der letzten 100 Jahre als entscheidender Faktor bei der Wählergewinnung herausstellen.

    Kann man bereits jetzt erahnen, wie sich durch die Pandemie die politische Landschaft in den USA dauerhaft verändern wird?

    Nach der letzten großen Wirtschaftskrise bildete sich auch als Reaktion auf die unter Präsident George W. Bush verabschiedeten staatlichen Hilfsmittel innerhalb der Republikanischen Partei die Tea Party. Sie schrieb sich unter anderem eine resolute und kompromisslose Verteidigung des „Small Government“ auf die Fahnen. Unter Präsident Trump scheinen nicht erst seit den jüngst verabschiedeten Notfallmaßnahmen die „Defizitfalken“ in der Republikanischen Partei zu einer bedrohten Spezies geworden zu sein. Hier besteht Potenzial für zukünftige innerparteiliche Konflikte, insbesondere wenn das momentan existierende übergeordnete Ziel des Erfolges in einem Wahljahr nicht mehr vorhanden ist.
    Sollte die Krise gerade auch dank der in Washington verabschiedeten Hilfspakete gemeistert werden, so könnten am anderen ideologischen Ufer die Demokraten ihrerseits die massive staatliche Intervention als Argument für einen beständigen „starken Staat“ aufgreifen – in der Hoffnung, dass die Wählerschaft staatlichen Programmen freundlicher gestimmt ist. Somit könnte der linke Flügel der Partei in sozialpolitischen Fragen weiter an Einfluss gewinnen.

    Gehen Sie in Ihrem Buch „Die Republikanische Partei in den USA“, auch wenn Sie es vor dem Corona-Ausbruch geschrieben haben, auf Thematiken ein, die für die aktuelle Situation relevant und nützlich sind?

    Ein Faktor, der die amerikanische Politik dominiert, ist der Polarisierungsgrad zwischen den beiden Parteien, der vornehmlich der im Buch erörterten ideologischen Radikalisierung der Republikaner geschuldet ist. Die grundsätzlich unterschiedlichen Werte und Ziele lassen sich nicht nur im Kongress, sondern ebenso auf der Ebene der Wählerschaft vorfinden. Demokraten und Republikaner leben in verschiedenen Welten mit verschiedenen Realitäten. Dies hat in der Krise dazu geführt, dass Republikanische Wähler lange die Ansicht vertraten, drastische Schritte gegen das Virus seien nicht notwendig – ganz im Gegenteil waren sie oftmals der Auffassung, die Kritik auf die Maßnahmen der Trump-Regierung sei nicht viel mehr als ein weiterer Versuch des (medialen) Mainstreams, Präsident Trump zu schaden. Das seit Jahrzehnten durch Republikanische Politiker bei ihrer Wählerschaft genährte Misstrauen gegenüber Medien und Experten ist ein Faktor, der für die schleppende Reaktion der amerikanischen Bundesbehörden auf die Epidemie mitverantwortlich ist.

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  2. Politikwissenschaft \ 4 aktuelle Fragen an Dr. Domenica Dreyer-Plum


    Wie verändert die Corona-Krise ihren persönlichen Arbeitsalltag?

    Tatsächlich hat sich mein Arbeitsalltag wenig verändert, weil ich ohnehin viel im Homeoffice arbeite. Die größte Veränderung steht mit dem nun beginnenden Sommersemester an. Wir müssen davon ausgehen, dass wir unseren StudentInnen nicht persönlich begegnen dürfen und ausschließlich auf digitale Ressourcen und virtuelle Formate für die Seminargestaltung zurückgreifen müssen. Das ist für uns Lehrende ebenso wie für die StudentInnen eine völlig neue und ungewohnte Herausforderung.

    Was ist die gravierendste Veränderung für die aktuelle Grenz- und Asylpolitik?

    Die Asylpolitik ist vorübergehend in den Hintergrund gerückt. Während es Anfang März noch so aussah, als würde die Europäische Union eine neue Krise in ähnlicher Dimension wie 2015 erleben, hat sich die Lage an der griechisch-türkischen Grenze nun vorübergehend beruhigt. Die Situation der Flüchtlingslager auf den griechischen Inseln ist jedoch weiterhin katastrophal und die Gefahren einer Ausbreitung des Coronavirus macht eine Evakuierung umso dringlicher.

    In der Grenzpolitik sehen wir eine andere Dynamik: Abhängig von der Entwicklung nationaler Infektionszahlen haben die Mitgliedstaaten ihre Grenzen geschlossen. Wir sehen erneut, dass der Schengenraum angreifbar ist. Ähnliches haben wir während der Migrationskrise von 2015 erlebt. Diesmal sind die Maßnahmen jedoch drastischer. Die aktuell praktizierten kategorischen Grenzschließungen sind im Schengenraum beispiellos. Warum es diese Grenzschließungen geben muss, bleibt dabei unklar. Schließlich führt das weitgehende Einfrieren des öffentlichen Lebens (Schließung der Geschäfte, Kontakt- und Ausgangssperren) automatisch zu rückläufiger Mobilität und die Empfehlung, von Reisen im Inland abzusehen, wird auch befolgt. Symbolisch haben die Grenzschließungen hingegen eine deutliche Wirkung der Abschottung.

    Kann man bereits jetzt erahnen, ob sich die Grenz- und Asylpolitik durch die Pandemie dauerhaft verändern wird?

    Die Grenzschließungen erschüttern den Schengenraum und stellen damit selbstverständlich geglaubte Errungenschaften in Frage. Trotzdem gehe ich davon aus, dass die Grenzschließungen vorübergehender Natur sein werden.

    Die Asylpolitik wird nach der Corona-Krise garantiert wieder sehr weit oben auf der politischen Agenda stehen. Den sichersten Hinweis dafür liefern einerseits die Zuwanderungsdaten der vergangenen 20 Jahre und die Tatsache, dass der weltweite Migrationsdruck (kriegerische Konflikte, Terrorismus, extreme soziale Ungleichheiten, Klimaveränderungen) eher zu- als abnimmt.

    Gehen Sie in Ihrem Buch auf ähnliche Aspekte ein, die für die aktuelle Krisen-Situation von Bedeutung sein könnten?

    Aktuell erleben wir eine unvergleichliche Krise, die jede/n Einzelne/n im täglichen Leben betrifft und sich dadurch grundlegend von Krisen der vergangenen Jahre unterscheidet. Zudem wirkt die Corona-Krise auf fast alle politischen Bereiche ein. Sie entwickelt sich zur Krise für das Gesundheitssystem, die Wirtschaft und ggf. auch für die gesamte Gesellschaft.

    In meinem Buch gehe ich ausführlich auf die Migrationskrise von 2015 ein. Damals gab es ähnliche Muster, die nun bei der Bewältigung der Corona-Krise erneut beobachtbar sind: Dazu zählen nationale Alleingänge bei den Grenzschließungen, eine zweifelhafte Praxis der Solidarität und ein zögerliches Engagement der europäischen Institutionen. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie wirken so weit in das öffentliche Leben und den Wirtschafts- und Finanzsektor aller Mitgliedstaaten hinein, dass sie die europäische Staatengemeinschaft insgesamt ergreifen. Dennoch haben wir zunächst primär nationale Reaktionen gesehen. Es gibt Ansätze der loyalen Zusammenarbeit bei der Versorgung von schwer erkrankten Unionsbürgern und dem Bereitstellen von technischem Material. Am Beispiel der Diskussion um Kreditinstrumente in der Eurozone wird jedoch bereits wieder deutlich, dass um europäischen Zusammenhalt hart gerungen werden muss. In meinem Buch wird in der Rückschau zur Migrationskrise von 2015 deutlich, dass einer der wesentlichen Gründe für die Krisensituation der Mangel an europäischem Zusammenhalt war. Bis dato fehlt es an Solidarität und an der Bereitschaft, die Verantwortung in der europäischen Asylpolitik gemeinsam zu tragen. Es bleibt zu hoffen, dass sich im Umgang mit der Pandemie eine andere Dynamik einstellt.

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  3. Politikwissenschaft \ 4 aktuelle Fragen an Prof. Dr. Michael von Hauff


    Wie verändert eigentlich die Corona-Krise Ihren persönlichen Arbeitsalltag?

    Ich habe bei vielen Vorträgen und Seminaren auch über Entschleunigung unseres (Arbeits-)Lebens gesprochen. Natürlich ist die augenblickliche „Zwangsentschleunigung“ eine sehr spezielle Situation. Ich bin in der glücklichen Lage, dass ich interessante Publikationen abschließen möchte und die Vorbereitung einer internationalen Konferenz im Herbst steht an, für die ich nun deutlich mehr Zeit habe: zugesagte Vorträge und Besprechungen fallen aus. Dadurch fehlen mir aber auch, wie vielen anderen, soziale Kontakte zu Menschen mit denen ich gerne zusammen komme und diskutiere bzw. ein Glas Wein trinke. Das Vermissen dieser sozialen Kontakte ist eine neue und ganz wichtige Erfahrung.

    Was ist die gravierendste Veränderung für nachhaltige Entwicklung hinsichtlich ihrer Akzeptanz und Verbreitung durch das Virus und die daraus resultierenden Einschränkungen?

    Es gibt in breiten Teilen der Gesellschaft schon lange das Gefühl: so kann es nicht weiter gehen. Gemeint sind der Klimawandel, der Rückgang der Biodiversität und andere Belastungen der Umwelt. Das gilt aber auch für die wachsende Ungleichheit von Einkommen und Lebenschancen. Aber auch die Frage: „Was bringt uns die Digitalisierung?“ löst nicht nur Euphorie aus, sondern erzeugt z.B. Ängste um den Arbeitsplatz. Aber auch die Frage, ob man alle Herausforderungen, die die Digitalisierung mit sich bringt, noch meistern kann erzeugt bei vielen Menschen ein Unbehagen. Es wäre zu wünschen, dass die Corona Krise das Bewusstsein für notwendige Veränderungen stärkt. Dazu zeigt uns das Paradigma der nachhaltigen Entwicklung, d.h. die Zusammenführung von Umwelt, Wirtschaft und des Sozialen, d.h. gesellschaftlicher Anliegen viele Möglichkeiten auf. Viele Menschen in der Bevölkerung denken jetzt nach und das ist eine Chance für nachhaltige Entwicklung.

    Kann man bereits jetzt erahnen, in welche Richtung sich nachhaltige Entwicklung durch die Pandemie dauerhaft weiter entwickeln wird?

    Das Gefühl, wir sind eine Gesellschaft und wir gehören zusammen, ist für viele Menschen in den vergangenen Jahren in zunehmendem Maße verloren gegangen. Das Gefühl, wir sind eigentlich nicht füreinander verantwortlich, hat für viele Menschen zugenommen. Die Corona Krise zeigt uns aber deutlich, jeder kann infiziert werden. Da werden wir plötzlich alle gleich und wir sind dann auf Hilfe angewiesen. Man kann sich nicht freikaufen und auch andere Privilegien helfen kaum weiter. Natürlich haben wir unterschiedlich viel Wohnraum, was gerade jetzt zu einem Privileg werden kann. Aber wir leiden alle darunter, dass wir Verwandte und Freunde nur in Ausnahmesituationen treffen können. Wir nehmen plötzlich wahr, dass Pflegepersonal, Krankenschwestern und Ärzte die Kranken mit großer Fürsorge bis zur Belastungsgrenze betreuen. Verkäuferinnen und Verkäufer und andere Berufsgruppen, die oft gering bezahlt werden, tun alles für uns. Es ist zu wünschen, dass diese Erfahrungen der Fürsorge und Solidarität, die eine Gesellschaft stärken und zusammenhalten, einen Schub geben wird.

    Gehen Sie in Ihren Publikationen auch wenn Sie diese vor dem Corona-Ausbruch geschrieben haben, auf Aspekte ein, die für die aktuelle Situation nützlich sind?

    Solidarität, Gerechtigkeit in der heute lebenden Generation und Gerechtigkeit für zukünftige Generationen, damit sie ihre Bedürfnisse in gleichem Maße befriedigen können wie wir heute, sind ganz wichtige Maxime nachhaltiger Entwicklung. Hinzu kommt, dass wir eine langfristige Stabilität der Wirtschaft brauchen, die innerhalb der planetaren bzw. ökologischen Grenzen eingeordnet ist. Und schließlich fordert das Nachhaltigkeitsziel (SDG) 3 der Agenda 2030 „Gesundheit und Wohlergehen“ für alle Menschen. Daher sollte das Gesundheitswesen auf zukünftige Risiken wie die Corona-Pandemie vorbereitet sein diese bewältigen können.

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  4. Politikwissenschaft \ 4 aktuelle Fragen an Dr. Thomas Schwietring


    Wie verändert die Corona-Krise ihren persönlichen Arbeitsalltag?

    Nur wenig. Ich arbeite von zuhause aus; das habe ich ohnehin die meiste Zeit meines Lebens getan. Allerdings telefoniere ich häufiger mit meinen Freunden und schreibe auch jenen, bei denen ich mich schon länger hatte melden wollen.

    Was ist die gravierendste Veränderung für unsere Gesellschaft?

    Die Epidemie hat eine medizinische und eine ökonomische Seite. Es gibt Menschen mit geringen finanziellen Spielräumen, die sich unmittelbar Sorgen um ihre materielle Existenz machen müssen. Letztlich ist die Epidemie aber bloß der Auslöser; die Ursache ist eine länger bestehende sozialstrukturelle Fehlentwicklung. In den vergangenen Jahrzehnten haben sich prekäre Einkommenssituationen und Lebenslagen verfestigt und die betroffenen Menschen verwundbar gegen jede Art von Krise gemacht. Dieser Entwicklung hätte man entgegentreten müssen. Die Epidemie macht die Resultate dieser sozialstrukturellen Spaltung sichtbar, ist aber nicht ihre Ursache.

    Kann man bereits jetzt erahnen, ob sich unser öffentliches Leben und die Gesellschaft durch die Pandemie dauerhaft verändern werden?

    Nein, das kann man sicher nicht. Gesellschaft verändert sich ohnehin fortwährend. Allerdings bin ich überrascht, wie die Staaten auf die Epidemie reagiert haben. Mein erster Gedanke war, dass die Infektionsgefahr ein Gefühl für die existenzielle Gemeinsamkeit aller Menschen im Angesicht dieser Bedrohung hervorrufen wird. Faktisch haben viele Staaten aber geradezu archaisch reagiert und als erstes Grenzschließungen ausgerufen. Der Reflex, auf den Erreger mit einer diffusen Angst vor etwas Fremden zu reagieren, hat mich irritiert. Faktisch ist der Erreger zumeist durch Einheimische, durch zurückkehrende Urlauber und Geschäftsreisende verbreitet worden, für die die Grenzschließungen ohnehin nicht galten.

    Geht Ihr Buch „Was ist Gesellschaft?“ auf ähnliche Aspekte ein, die für die aktuelle Krisen-Situation von Bedeutung sein könnten?

    Ausnahmesituationen wie die aktuelle machen durch den Wegfall alltäglicher Selbstverständlichkeiten soziale Mechanismen sichtbar, auf die wir uns im gewöhnlichen Alltag verlassen, ohne sie besonders zu beachten. Gewissheiten und Routinen funktionieren nun plötzlich nicht wie gewohnt. Das kann ein Nachdenken über den Alltag vor der Krise auslösen. Die Fähigkeit zur Beobachtung des Alltags zu trainieren, ist auch Ziel des Buches.

    Aktuell beobachte ich beispielsweise, dass die Vermeidung sozialer Kontakte, die im Moment nötig ist, mit einer sonderbar überschießenden Scheu vor anderen Menschen einhergeht. Im Supermarkt oder wenn ich durch die Felder laufe und Leuten begegne, die ihren Hund spazieren führen, wirkt es manchmal so, als fürchteten Sie eine Infektion, nur weil ich sie grüße oder anlächele. Dabei wäre es gerade jetzt wichtig, ab und zu andere Menschen anzulächeln. Es wird schwer werden, diese Scheu wieder abzulegen. Wenn die Quarantäne aufgehoben wird, wird es sicher einige Zeit dauern, das Gefühl des Vertrauens im Alltag wiederherzustellen.

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