Dr. Domenica Dreyer-Plum

Die Grenz- und Asylpolitik der EU

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Was ist 2015 in der sogenannten Migrationskrise passiert? Wie ist die darauf anwortende Politik zu bewerten? Wer sind die entscheidenden Akteure in der europäischen Grenz- und Asylpolitik? Und was sind die gesellschaftlichen und politischen Gründe dafür, dass das Politikfeld seit den späten 1990er Jahren zunehmend auf europäischer Ebene gestaltet wird?
Dieses Lehrbuch liefert ausgewogene Antworten, indem zum einen die Genese des Politikfeldes vor dem Hintergrund der Schengen-Kooperation historisch und politisch aufgearbeitet wird. Zum anderen erläutert die Autorin detailliert, wie die Institutionen ihr Mandat genutzt haben und welche Standards bei der Einreise, Visavergabe und in Asylverfahren laut europäischem Recht gelten. Dabei werden auch die Schwachstellen beleuchtet, die den andauernden Streit um die Ausrichtung der europäischen Grenz- und Asylpolitik prägen.
Was ist 2015 in der sogenannten Migrationskrise passiert? Wie ist die darauf anwortende Politik zu bewerten? Wer sind die entscheidenden Akteure in der europäischen Grenz- und Asylpolitik? Und was sind die gesellschaftlichen und politischen Gründe dafür, dass das Politikfeld seit den späten 1990er Jahren zunehmend auf europäischer Ebene gestaltet wird?
Dieses Lehrbuch liefert ausgewogene Antworten, indem zum einen die Genese des Politikfeldes vor dem Hintergrund der Schengen-Kooperation historisch und politisch aufgearbeitet wird. Zum anderen erläutert die Autorin detailliert, wie die Institutionen ihr Mandat genutzt haben und welche Standards bei der Einreise, Visavergabe und in Asylverfahren laut europäischem Recht gelten. Dabei werden auch die Schwachstellen beleuchtet, die den andauernden Streit um die Ausrichtung der europäischen Grenz- und Asylpolitik prägen.


Inhalt:
I. Einführung: Europäische Grenz- und Asylpolitik

II. Historische Grundlagen

A. Kontext der Grenz- und Asylpolitik:
1. Wo ist die Grenz- und Asylpolitik in der EU-Politik angesiedelt?
2. Welche Bedeutung kommt der Grenz- und Asylpolitik im europäischen Integrationsprozess zu?

B. Die Bedeutung von Schengen für die Grenz- und Asylpolitik der EU
1. Wie begann die Kooperation, welche Länder gehören inzwischen zum Schengen-Raum und was bedeuten die Schengen-Regeln für die Grenz- und Asylpolitik?
2. Inwiefern ist das Schengener System ein klassisches Beispiel für europäische Integrationsprozesse?

III. Grenzpolitik der Europäischen Union

A. Die Grenzen der Europäischen Union
1. Was passiert an den Binnengrenzen und an den Außengrenzen? Welche Grenzen werden für unregelmäßige Einreisen genutzt und warum?
2. Von Schengen-5 zu Schengen-26: Welche Ungleichgewichte sind durch das Wachstum des Schengen-Raumes entstanden?
3. Einreisebestimmungen und Visa: Wer darf einreisen und unter welchen Bedingungen?
4. Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts: Was sind die strategischen Ziele in diesem Politikfeld?

B. Kompetenzen der EU in der Grenzpolitik
1. Welches Mandat für eine europäische Grenzpolitik ist in den Verträgen der EU verankert und wie verändert sich dieses Mandat mit der Zeit?
2. Welche Rechtsinstrumente zur gemeinsamen Steuerung der europäischen Grenzpolitik werden bisher eingesetzt? Wie prägen diese Instrumente die europäische Grenzpolitik?

C. Geltende Bestimmungen in der europäischen Grenzpolitik
1. Welche europäischen Bestimmungen gibt es zur Einreise in den EU-Raum?
2. Einreisebestimmungen und Visa: Wer darf einreisen und unter welchen Bedingungen?
3. Welche strategischen Ziele verfolgen die Mitgliedstaaten in der Grenzpolitik?
4. Welche Möglichkeiten haben Asylsuchende unter diesen Bedingungen,in einen europäischen Staat einzureisen?

D. Aufgaben und Kompetenzen der Mitgliedstaaten in der Grenzpolitik
1. Wie wird Grenzschutz an den Außengrenzen gewährleistet?
2. Welche Praxis prägt den Grenzschutz an den Binnengrenzen?
3. Welche Kooperationen zwischen Mitgliedstaaten in der Grenzpolitik gibt es auf europäischer Ebene?

E. Konflikte der europäischen Grenzpolitik
1. Geographische Asymmetrien der Verantwortung: Warum sind Griechenland, Italien und Spanien verantwortlich für den Grenzschutz der Europäischen Union?
2. Streit um die Grenzpolitik seit 2015/16 auf europäischer Ebene: Was prägt die politische Diskussion um rechtliche Maßnahmen in der Grenzpolitik seit 2015/16?

IV. Asylpolitik der Europäischen Union

A. Asyl: internationaler Schutz vor Verfolgung

1. Was bedeutet Asyl?
2. Zu den Regeln der Genfer Flüchtlingskonvention: Nach welchen Kriterien wird Asyl gewährt?

B. Kompetenzen der EU in der Asylpolitik
1. Welches Mandat für eine europäische Asylpolitik ist in den Verträgen der EU verankert und wie verändert sich das Mandat mit der Zeit?
2. Welche Rechtsinstrumente zur gemeinsamen Steuerung der europäischen Asylpolitik werden bisher eingesetzt? Wie prägen diese Instrumente die europäische Asylpolitik?

C. Geltende Bestimmungen in der europäischen Asylpolitik: Gemeinsames Europäisches Asylsystem
1. Was regelt die Dublin-Verordnung? Warum gilt die Dublin-Verordnung als unfair und seit 2015/16 als "gescheitert"?
2. Wozu sind die europäischen Staaten verpflichtet, wenn Menschen bei ihnen Asyl beantragen?
3. Nach welchen Kriterien entscheiden die europäischen Staaten, ob sie einen Schutzstatus gewähren? Warum divergieren die Entscheidungen bei Asylsuchenden aus gleichen Herkunftsländern trotz gemeinsamer Kriterien?

D. Aufgaben und Kompetenzen der Mitgliedstaaten in der Asylpolitik
1. Warum gibt es trotz der unmittelbaren Geltung der Dublin-Verordnung rechtliche Abweichungen?
2. Wie sieht die Umsetzung der europäischen Richtlinien in den Mitgliedstaaten aus? Wie erklären sich die Unterschiede bei der Aufnahme, Versorgung, dem Asylverfahren und den Anerkennungsquoten zwischen den Mitgliedstaaten?
3. Was bedeutet es für das europäische Asylrecht, dass die Umsetzung auf der Ebene der Mitgliedstaaten erfolgt?

E. Konflikte der europäischen Asylpolitik
1. Streit um die Asylpolitik seit 2015/2016 auf nationaler Ebene: Was erringt Vorrang, Humanitarismus oder Nationalismus?
2. Streit um die Asylpolitik seit 2015/16 auf europäischer Ebene: Was prägt die politische Diskussion um rechtliche Maßnahmen in der Asylpolitik seit 2015/16?

V. Schlussbetrachtung und Ausblick: Politischer Wille und nötige Reformen in der Grenz- und Asylpolitik


Autoreninformation:
Dr. Domenica Dreyer-Plum ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft und Soziologie an der Uni Bonn. Sie hält regelmäßig Lehrveranstaltungen zum Thema EU / Europäische Intergration.
Mehr Informationen
ISBN 978-3-8252-5346-2
EAN 9783825253462
Seiten 200
Format kartoniert
Ausgabename 45346
Verlag UTB
Autor Dr. Domenica Dreyer-Plum
Erscheinungsdatum 01.02.2020
Lieferzeit 1-3 Tage
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