Seenotrettung? Frag doch einfach!

Nahezu täglich geraten Menschen in Seenot. Zur Rettung sind alle Schiffe verpflichtet. Doch wie sehen die rechtlichen Grundlagen zur Seenotrettung genau aus?

Nassim Madjidian und Sara Wissmann gehen in ihrem Buch auf die gesetzlichen Rahmenbedingungen der Seenotrettung ein. Sie erklären anschaulich und verständlich, wann ein Seenotrettungsfall vorliegt, welche Rechtspflichten es für die Küstenstaaten gibt und ob man sich bei einer Seenotrettung strafbar machen kann.

Daneben zeigen sie, wie es zu maritimer Migration kommt, welche Organisationen sich an Seenotrettungsaktionen beteiligen und wie die staatlichen und politischen Reaktionen aussehen.

Eine aufschlussreiche Lektüre für Studierende der Rechtswissenschaft, des Völkerrechts und der Politikwissenschaft sowie für alle, die sich für die juristischen Grundlagen der Seenotrettung und die politischen Handlungsmöglichkeiten interessieren.


Inhalt:
Vorwort

Was die verwendeten Symbole bedeuten

Zahlen und Fakten zur Seenotrettung

Seenot
Was ist Seenot?
Wie definiert das Europarecht den Begriff der Seenot?
Welche grundsätzlichen Auslegungsmethoden kennt das Völkerrecht?
Welche Relevanz haben die Akte internationaler Organisationen für die Auslegung des Völkerrechts?
Welche Unsicherheiten bestehen bei der Auslegung des Begriffs der Seenot?
Befinden sich Menschen in Schlauchbooten im zentralen Mittelmeer per se in Seenot?
Was ist force majeure in Abgrenzung zu Seenot?
Wie wird Seenot im humanitären Völkerrecht behandelt?
Gibt es Beispiele, wie Seenot in Kriegssituationen gehandhabt wird?

Seenotrettung damals und heute
Wie hat sich die küstennahe Seenotrettung historisch entwickelt?
Wie hat sich die internationale Hochseenotrettung historisch entwickelt?
Welche Rolle spielte das Titanic-Unglück für die weitere Institutionalisierung der Seenotrettung?
Wie hat sich die Seenotrettung in Deutschland historisch entwickelt?
Welches Tätigkeitsfeld hat die DGzRS?
Wie kam es zur Rettungsaktion der Cap Anamur vor Vietnam?
Wie läuft Seenotrettung in der Praxis ab?
Wie verläuft eine Seenotrettungsoperation durch NGOs?
Wie sehen die Notruf-Morsecodes CQD und SOS aus und was steckt dahinter?
Was ist der Unterschied zwischen einem distress call, Mayday und Pan Pan?
Wer rettet aus Seenot?
Welche zivilen Seenotrettungsorganisationen gibt es?
Wieso engagieren sich diese Organisationen im Mittelmeer?
Gibt es auch atypische Seenotrettungsorganisationen?
Begeben sich zivile Seenotretter:innen bei ihren Einsätzen im Mittelmeer in Gefahr?

Maritime Migration und Seenotrettung
Welche historischen Beispiele maritimer Migration gibt es?
Wer gilt als Bootsflüchtling und handelt es sich dabei um einen Rechtsbegriff?
Über welche Seerouten erreichen Migrant:innen Europa?
Wie viele Menschen erreichen Europa über das zentrale Mittelmeer?
Welche Staatsangehörigkeiten haben die Menschen, die die Boote besteigen?
Aus welchen Gründen fliehen oder migrieren Menschen über das Mittelmeer?
Wie viele Menschen sterben beim Versuch, europäischen Boden zu erreichen?
Wieso wählen Menschen den gefährlichen Seeweg?
Ist maritime Migration verboten?
Ist maritime Migration strafbar?
Welche Beispiele für Strafverfahren gegen Bootsflüchtlinge gibt es?

Der seevölkerrechtliche Rechtsrahmen von Seenotrettung
Welche (völker-)rechtlichen Regeln verpflichten zur Seenotrettung?
Wie ist der genaue Wortlaut der Vorschriften, die die Rechtspflicht zur Seenotrettung statuieren?
Welche Rechte und Pflichten haben Kapitän:innen?
Welche Regeln gelten für Flaggenstaaten?
Welchen Rechtspflichten unterliegen Küstenstaaten?
Was ist eine Search and Rescue Region?
Was regelt das SAR-Übereinkommen im Detail?
Welche Staaten müssen sich in Fällen von Seenot um die Koordinierung der Hilfe kümmern?
Welche maritimen Zonen gibt es und wo gilt die Pflicht zur Seenotrettung?
Dürfen ausländische Schiffe zum alleinigen Zwecke der Seenotrettung in das Küstenmeer eines anderen Staates einlaufen?
Was ist ein „sicherer Ort“?
Welche Orte gelten als „sicherer Ort“, welche nicht?
Was besagt die sogenannte Next-Port-of-Call-Regelung?
Dürfen NGO-Schiffe ohne Erlaubnis des Küstenstaates gerettete Migrant:innen in einen Hafen ihrer Wahl bringen?
Welche Regelungen sieht das völkergewohnheitsrechtliche Nothafenrecht vor?
Welche konkreten Umstände könnten ein Nothafenrecht begründen?
Haben sich NGOs bereits auf das Nothafenrecht berufen?
Gilt die Pflicht zur Rettung auch gegenüber Personen, die sich möglicherweise selbstverschuldet in Seenot gebracht haben?

Seenotrettung aus menschenrechtlicher und migrationsrechtlicher Perspektive
Welche Rolle spielen menschenrechtliche Garantien im Zusammenhang mit maritimer Migration und Seenotrettung?
Welche Entscheidungen von Menschenrechtsgerichtshöfen oder -ausschüssen spielen für das Seenotrettungsrecht eine Rolle?
Worum ging es in dem EGMR-Verfahren „Hirsi Jamaa und andere gegen Italien“ aus dem Jahr 2012?
Was beinhaltet der Grundsatz der Nichtzurückweisung?
Was beinhaltet das menschenrechtliche Verbot der Kollektivausweisung?
Welche Rechtsauffassung hat der EGMR in dem Fall „N. D. und N. T. gegen Spanien“ vertreten?
Welche Menschenrechtsverletzungen hat der UN-Menschenrechtsausschuss festgestellt?
Können aus Seenot gerettete Flüchtlinge an Bord des Schiffes einen Asylantrag stellen?

Staatliche und europäische Reaktionen auf maritime Migration und zivile Seenotrettung
Betreiben europäische Staaten oder die EU selbst proaktiv Seenotrettung?
Was ist das Seenotrettungsprogramm Mare Nostrum und wieso wurde es eingestellt?
Welche Aufgaben haben EU-Mitgliedstaaten im Rahmen europäischer Militäreinsätze auf dem Mittelmeer übernommen?
Welche Rolle spielt die EU-Agentur Frontex in Bezug auf maritime Migration auf dem Mittelmeer?
In welcher Form können europäische Staaten zivile Rettungsmissionen unterstützen?
In welcher Form regulieren oder beschränken europäische Staaten zivile Rettungseinsätze?
Was ist das System der Hafenstaatkontrolle?
Inwiefern hat die italienische Regierung SAR-NGOs durch Hafenstaatkontrollen an der Durchführung von SAR-Operationen gehindert?
Haben sich SAR-NGOs gegen die Festsetzungen im Rahmen der Hafenstaatkontrollen gewehrt?
Wie hat sich der EuGH zu Italiens systematischem Einsatz der Hafenstaatkontrolle gegen SAR-NGO-Schiffe geäußert?
Was versteht man unter Pushbacks?
Was sind Pullbacks?
Was versteht man unter contactless control?
Ist Seenotrettung strafbar?
Was geschah mit der Cap Anamur im Jahr 2004?
Wie geht es mit der Seenotrettung im Mittelmeerraum weiter?

Glossar – Wichtige Begriffe kurz erklärt

Abkürzungsverzeichnis

Verwendete Literatur

Register



Autor:inneninformation:
Nassim Madjidian ist Volljuristin und ehemalige wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Hamburg sowie Dozentin für Migrationspolitik am Europa-Kolleg Hamburg. Im Rahmen ihrer juristischen Promotion forscht sie zu zivilen Seenotrettungseinsätzen im Mittelmeer. Sie ist außerdem ehrenamtliches Mitglied des Sea-Eye e. V. Legal Teams.

Sara Wissmann ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Paris-Lodron-Universität Salzburg und ehrenamtliches Mitglied des Sea-Eye e.V. Legal Teams. Im Rahmen ihrer juristischen Promotion forscht sie zu Fragen des Allgemeinen Völkerrechts im Kontext der Wiedergutmachung historischen Unrechts.